Themen Wahlen 2005

Sie wollen sich über die grüne Politik, die ich mache, informieren? Ob generelle Themen oder Regionalpolitik - hier sind Sie richtig! Wählen Sie einfach einen der folgenden Bereiche: Aktuelles Allgemeine Grüne Themen Lokale Themen  Aktuelles Gutachten der Enquete-Kommission 1 "Auswirkungen stark steigender Öl- und Gaspreise" Weitere Informationen und Link zu den Gutachten RWE räumt die Obstwiese des BUND am Rande des Braunkohleabbaus Garzweiler Bilder ansehen Weitere Informationen in den Pressemitteilungen Entwurf des BMU: Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes EEG-Novelle, Stand 9.10.2007 (pdf, ca. 379 kB) "Herausforderung Zukunft" - Papier zum Zukunftskongress Was ist der nächste Schritt nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz? Wie sieht eine Teilhabegesellschaft aus? Welche Form materieller Absicherung soll der Staat gewährleisten? Wie schaffen wir mehr Gerechtigkeit im Bildungssystem? Herausforderung Zukunft - das Thesenpapier Novelle Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Novelle) Der aktuelle Informationsstand zur Novelle Überblick: Das EEG nach der Einigung im Vermittlungsausschuss, Stand Juni 2004 (pdf, ca. 92 kB) Volltext: Elektronische Vorabfassung der EEG-Novelle (pdf, ca. 590 kB) Synoptische Darstellung „Gesetzentwurf der Bundesregierung” versus „Gesetzentwurf mit beschlossenen Änderungsanträgen” (pdf, ca. 375 kB) Zusammenfassung der Änderungen gegenüber dem Regierungsentwurf (pdf, ca. 85 kB) Gesamthintergrund des EEG (pdf, ca. 96 kB) Emissionshandel Aktueller Beschluss der Grünen Landtagsfraktion NRW, 2.3.2004 Download des Beschlusses (pdf, ca. 56 kB) Klimaschutz: Rückendeckung aus dem Pentagon In einer Studie, die das amerikanische Verteidigungsministerium jüngst veröffentlicht hat, wird auf die Sicherheitsrisiken hingewiesen, die mit einem raschen Klimawandel einhergehen. Link zur Studie sowie Stellungnahmen Grüner Politiker Krefelder Appell II - Stoppt die Hanau-Exporte Einstimmig angenommener Appell des Grünen Bezirksverbandes Niederrhein vom 14.02.2004 Download des Appells (pdf) Fraktionsbeschluss zum Emissionshandel Für einen ökologisch integren und transparenten Emissionshandel Download des Beschlusses (pdf, ca. 33kB) Das Ruhrgebiet wird die Region der Zukunftsenergien Tagung im Wissenschaftspark Gelsenkirchen mit 170 Teilnehmern Gemeinsame Fachpresse-Information Energiepolitischer Beschluss der Grünen Bundestagsfraktion Erneuerbar - Effizient - Energiesparend: Die Energiepolitik von morgen. Beschluss anzeigen Worte in Taten umsetzen: Giftmüllimport aus Australien nicht genehmigen! Antrag der NRW-Fraktion der SPD und der NRW-Fraktion Bündnis '90 / Die Grünen Antrag herunterladen (pdf, ca. 19,6 kB) Rücknahmepflicht von Einweggetränkeverpackungen - dürfen beschädigte Verpackungen verweigert werden? Anfrage des Abgeordneten Johannes Remmel & Antwort der Landesregierung Anfrage & Antwort herunterladen (pdf, ca. 15,6 kB) "Wirksame Klimaschutzmaßnahmen im Straßenverkehr ergreifen!" Antrag des Abgeordneten Johannes Remmel, Umweltpolitischer Sprecher der Grünen NRW, an die Landesregierung Antrag herunterladen (pdf, ca. 26,5 kB) Thermische Abfallbehandlung– Überkapazitäten oder Zwischenlagerung? Kleine Anfrage des Abgeordneten Johannes Remmel, Umweltpolitischer Sprecher der Grünen NRW, an die Landesregierung sowie deren Antwort Anfrage und Antwort herunterladen (pdf, ca. 24 kB) Einsetzung von Kommissionen Brief von Claudia Roth und Reinhard Buetikofer zur Einsetzung der auf der BDK in Koeln beschlossenen friedens- und sicherheitspolitischen Kommission, der Kommission "Zukunft sozialer Sicherung" und des Forums "Neue Oekologiepolitik". Brief herunterladen (PDF) JENSEITS DER LAGER, DIESSEITS DER REALITÄT - Die Zukunft der Grünen während und nach der Großen Koalition Diskussionspapier von Katrin Göring-Eckardt, Anja Hajduk, Cem Özdemir, Boris Palmer und Stefan Wenzel Diskussionspapier herunterladen (Word-Dokument, ca. 131 kB) Neue Kohlekraftwerke in NRW - nicht vereinbar mit Klimaschutzzielen Positionspapier von Reinhard Loske, MdB, und Reiner Priggen, MdL Positionspapier herunterladen (pdf, ca. 136 kB) Feinstaub Feinstaub: Gesundheit geht vor Maßnahmen der Bundesregierung zur Verbesserung der Luftqualität Visa-Verfahren Aktuelle Informationen zum Visa-Untersuchungsauschuss im grünen Themenspecial. Aktuelle Informationen Reden Grüner Politiker zum Visa-Verfahren Rede von Monika Düker zum FDP-Antrag im NRW-Landtag zur Visafrage Rede von Joschka Fischer bei der Landesdelegiertenkonferenz Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen 26.02.05-27.02.05 Köln Der Untersuchungsausschuss zur Visa-Vergabe der Bundesregierung hat seine Arbeit aufgenommen. Unsere Antworten auf einige populäre Vorwürfe. Antworten der Grünen-Fraktion Die amtliche Kriminalstatistik widerspricht der These, dass der Volmer-Erlass zur Visapraxis aus dem Jahr 2000 massiv von ukrainischen Schleusern missbraucht worden sei. Artikel der Stuttgarter Zeitung Das Antidiskriminierungsgesetz Prozessflut? Bürokratisches Monstrum? Jobkiller? Argumentatioshilfe zum Thema ADG hat die Grüne-Fraktion Deutsches Bildungswesen Anlässlich der aktuellen Diskussion um Gemeinschaftsschulen in Schleswig-Holstein, stellen wir ihnen hier einen Artikel aus der Pädagogik 02/2005 zur Verfügung Download des Artikels aus der Pädagogik 02/2005 als pdf-Datei (ca. 466kB) Resolution des Gesamtschulausschusses im Bundeselternrat der Tagung vom 26.09. bis 28.09.03 in Berlin Download der Resolution als pdf-Datei (ca. 25kB) Vorschlag für einen erfolgreichen Gesamt-Reformansatz Download der Resolution als pdf-Datei (ca. 11kB) Flutkatastrophe in Südostasien Eine erste Einschätzung und Überblick 1über die Situation nach der Katastrophe von Ute Koczy, MdL Download des Überblicks Ausbildungsplatzumlage Aktuelle Informationen zur Ausbildungsplatzumlage - Entwürfe, Änderungen und Folgen Die von den Grünen durchgesetzten Änderungen (Word-Dokument) Die Auswirkungen für die Kommunen (Word-Dokument) Unterstützung der Resolution "Frauen in Not brauchen Perspektiven - auch nach Hartz" Von den Hartz-Gesetzen sind Frauen in Notsituationen unmittelbar und umfassend betroffen. Deshalb hat die Arbeitsgruppe „Frauen in Not” bereits in der Vergangenheit die Gesetzgebung kritisch begleitet. Um weiterhin die Bewertung der noch zu erlassenden gesetzlichen Regelungen im Interesse der Hauptbetroffenen vorzunehmen, benötigt der Arbeitkreis jede Unterstützung die er braucht. Download der Resolution (pdf, ca. 95 kB) Weitere Informationen auf den Seiten der Landtagsabgeordneten Marianne Hürten Koalitionsverhandlungen zur Arbeitsmarktreform Zwischenbericht der Grünen Bundestagsfraktion zum derzeitigen Verhandlungsstand in der Koalition. Download des Berichts (pdf, ca. 89 kB) Sozialpolitische Kommision legt Bericht vor Die Sozialpolitische Kommission von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat ihren Abschlussbericht vorgelegt, in dem sie grüne Vorstellungen zur Reform im Sozial-, Renten- und Gesundheitsbereich formuliert. Weitere Informationen und Download des Berichts Innovationspapier der AG Wirtschaft Überlegungen und Vorschläge für mehr Innovationen und Beschäftigung in Deutschland Weitere Informationen und Download des Berichts Agenda 2010 Mehrere Grüne Umweltpolitikerinnen und Umweltpolitiker aus Bund und Ländern haben unter dem Titel "Für die Agenda 2010 mit ökologischer Orientierung!" folgendes Positionspapier zur Reformdebatte verfasst. Download des Positionspapiers (pdf, ca. 123 kB) Gesundheitsreform Die Einigung zur Gesundheitsreform ist erreicht. Am Ende der Verhandlungen steht ein Kompromiss. Infos zur Reform Haushaltsicherungskonzept.de (Größtenteils) öffentliches Forum zur Diskussion verschiedener Konzepte der Haushaltssicherung von Bundes- bis Gemeinde-Ebene zum Forum Konsolidierung des Staatshaushalts Diskussions- und Informationspapier zum Abbau umweltschädlicher Subventionen. Herausgegeben von der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen. Link zum PDF-Download  Allgemeine Themen Bioethik Dieses Thema wird nachhaltig das menschliche Selbstverständnis verändern. Jeder Mensch muss immer Zweck sein, niemals darf er zum bloßen Mittel werden. Die Webseiten des Bundesministeriums für Gesundheit "Zählt ein Leben mehr als zwei?" Interview der TELEPOLIS mit Harald Neuber über die Entwicklungen in der insbesonderen britischen Bioethik (vom 7.11.2003) Rede von Christa Nickels zur Biopolitik-Debatte im Bundestag, 20.02.2003 Koalitionsantrag vom 18.02.2003: Internationales Klonverbot/Einsetzung einer Enquete-Kommision "Bioethik" Meine Meinung zur Bioethik-Debatte Der japanische Bioethiker Masahiro Morioka schlägt ein Projekt zu einer vergleichenden Erforschung der Geschichte der Bioethik vor. Darin soll die historische Entwicklung der Bioethik in verschiedenen Ländern komparativ untersucht werden. Interessenten finden weitere Informationen unter http://www.lifestudies.org/bioethics.html Eingetragene Lebenspartnerschaft Das hartnäckige Verhandeln hat sich gelohnt. Wir sind der Gleichberechtigung von Lesben und Schwulen und derer der Beendigung der rechtlichen Diskriminierung einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Näheres zur "Homo-Ehe" Equalize it! Ja, ich bin für die Legalisierung von Cannabis. Wenn Alkohol und Nikotin "erlaubt" sind, gibt es keine vernünftigen Gründe für ein Verbot von Hanf. Allen, die immer noch an die Märchen von "Mörderpflanze" und "Einstiegsdroge" glauben, sei die Aktions-Seite der Grünen Jugend empfohlen. Auf ihr erfährt man alles Wissenswerte und kann online für die Legalisierung unterschreiben. hanf-fuer-alle.de, Aktionsseite der Grünen Jugend Grüne Energiepolitik Brauchen wir nach der Auflösung der Monopolwirtschaft überhaupt noch eine Energiepolitik? Ich meine: Ja - und zwar ein Grüne! Regulierung auf dem Energiemarkt, 26.03.2003 Einigung zwischen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf die Einrichtung einer Wettbewerbsbehörde: Der weitere Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Sicherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen für alle Beteiligten auf dem Strommarkt gehören zusammen. Vom atomaren zum solaren Zeitalter - Das Zukunftsenergieprogramm (Word-Datei) von Michaele Hustedt und Rezzo Schlauch Erneuerbare Energien in Zahlen (PDF-Datei) NEU! Broschüre vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit  Lokale Themen Haushalt der Stadt Dormagen Verabschiedung des Haushalts, 07.04.2005 Rede von Ingo Kolmorgen Verabschiedung des Haushalts, 18.12.2003 Rede von Ingo Kolmorgen Verabschiedung des Haushalts, Ratssitzung vom 25.02.2003 Rede von Ingo Kolmorgen Der Dormagener Weg in der lokalen Agenda 21 Ende 1996 wurde der Beschluss gefasst, den lokalen Agenda-Prozeß, zu dem Ökologie, Ökonomie und Soziales gehören, in Gang zu setzen. Themen und Ziele der lokalen Agenda 21 Behindertenpolitik in Dormagen In Politik und Gesellschaft werden in den letzten Jahren zunehmend Fähigkeiten von Menschen mit Behinderungen und ihr Recht auf umfassende Teilhabe am Leben in den Vordergrund gerückt. Lesen Sie unser Handlungsprogramm für die Kommunalpolitik und -verwaltung Wohnungs- und Baupolitik in Dormagen Grüne Bausteine einer Bau und Wohnungspolitik sind unter anderem der Erhalt und die Förderung preisgünstigen Wohnens, Nutzungsoptimierung und Flächensicherung sowie die Beteiligung der BürgerInnen. Der Boden ist eine nichtvermehrbare Ressource. Einmal bebaut, verliert der Naturhaushalt eine Fläche, die von ihrer Größe her nicht ersetzt werden kann. Perspektiven für die Bau und Wohnungspolitik in Dormagen

25.03.2008: Kommunale Energiedienstleistungen ermöglichen – bürgernah, ökologisch und sozial (Pressemitteilungen) 24.03.2008: echerchen des Solarenergie-Fördervereins Deutschland: Das Ende des Photovoltaik-Booms in Deutschland (Pressemitteilungen) 22.03.2008: Leck in Ethylen-Pipeline wirf auch neue Fragen zur Sicherheit der CO-Pipeline auf (Pressemitteilungen) 20.03.2008: Nach Störfall im Chemiepark Worringen: BUND erstattet Strafanzeige und fordert Konsequenzen (Pressemitteilungen) 19.03.2008: Nach zwei schweren Chemie-Unfällen in einer Woche: Umfassender Störfall-Bericht im Umweltausschuss gefordert (Pressemitteilungen) 19.03.2008: Unfall im Ineos-Werk: Aufnahme in die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung (Pressemitteilungen) ++++   Wirken Sie mit!   ++++ Jetzt direkt online Mitglied werden! (Mitglied werden)