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Minister streiten über Kohlenmonoxid-Pipeline
vom 18.09.2007
Düsseldorf. Die umstrittene Kohlenmonoxid-Pipeline des Chemiekonzerns Bayer von Dormagen nach Krefeld sorgt für Streit in der schwarz-gelben Koalition. In einem der Nachrichtenagentur ddp vorliegenden Briefwechsel zwischen Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) und Forschungsminister Andreas Pinkwart (FDP) diskutieren die beiden Ressortchefs über die Zuständigkeit für das Projekt. «Sollten Sie die Fachzuständigkeit für dieses Regierungsprojekt abgeben wollen, können Sie mich jederzeit gerne direkt ansprechen», heißt es in einem Schreiben Pinkwarts an Thoben, das am Montag bekannt wurde.
Vorausgegangen war ein Brief der Ministerin an Pinkwart. Laut Presseberichten habe Pinkwart den Eindruck erweckt, die Pipeline «sei ein singuläres Vorhaben des Wirtschaftsministeriums, das nur von Ihnen vertretungsweise in den Landtag eingebracht wurde», schrieb Thoben. Das Projekt sei aber ein Vorhaben der ganzen Landesregierung. «Deshalb sollten wir alles unterlassen, was auch nur geringfügige Missverständnisse hervorrufen kann», schrieb Thoben.
In seiner Antwort an die Kabinettskollegin betonte Pinkwart, dass er das Pipeline-Projekt stets verteidigt und lediglich auf «Fachzuständigkeitsgrenzen» hingewiesen habe.
SPD und Grüne fordern einen Baustopp für das Pipeline-Projekt. Bayer will mit der derzeit im Bau befindlichen Pipeline seine beiden Standorte in Dormagen und Krefeld verbinden, da in beiden Chemieparks Kohlenmonoxid für die Kunststoffproduktion benötigt wird. Unter anderem soll die Pipeline über Privatgrundstücke im Kreis Mettmann verlaufen.
Anwohner weisen seit Monaten auf das Sicherheitsrisiko der Trasse hin. Mit Protestaktionen wandten sie sich gegen den Bau der Pipeline für das geruchlose und hochgefährliche Atemgift.
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