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Schwarz-roter Atomstreit blockiert zukunftsweisende Energiepolitik
vom 09.01.2006
Berlin. Zum Streit in der Koalition über den Atomausstieg erklärt Reinhard Loske, stellvertretender Vorsitzender:
Bei jeder möglichen und unmöglichen Gelegenheit rufen Unionsvertreter nach längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke. In diesen Tagen verwechseln Stoiber, Glos & Co. Äpfel mit Birnen. Es ist absurd, wenn das vorrangig für die Wärmeversorgung genutzte Erdgas mit mehr Atomstrom ersetzt werden soll. Die Union täte gut daran, diesen energiepolitischen Irrweg zu verlassen.
Seit der Bundestagswahl herrscht in Deutschland energiepolitischer Stillstand. Schwarz-Rot vergeudet wertvolle Zeit. Der dauernde Streit in der Koalition über die Atomenergie ist so überflüssig wie ein Kropf. Atomkraft ist allen Unkenrufen zum Trotz unsicher, teuer und nicht zukunftsfähig. Mit effizienter Energienutzung, verstärkter Kraft-Wärme-Kopplung, Energieeinsparung und einer klaren Wachstumsstrategie für erneuerbare Energien haben wir wesentlich bessere Alternativen zur Hand.
Schwarz-Rot sollte die Zeit besser nutzen und in der Energiepolitik endlich in die Hufe kommen. Um unabhängiger von Erdgasimporten zu werden, müssen die Häuser besser gedämmt und Alternativen vorangetrieben werden. Die Bundesregierung täte deshalb gut daran, zügig die Mittel für Wärmedämmung aufzustocken und einen Vorschlag für ein Wärmegesetz für Erneuerbare Energien vorzulegen. Beim von der EU zum Jahreswechsel geforderten Energiepass für Wohnhäuser hinkt Schwarz-Rot bereits hinterher. Dabei liegt der rot-grüne Gesetzentwurf hierfür quasi fertig in den Schubladen der Ministerien. Aber statt die energiepolitischen Hausaufgaben zu machen, streitet sich die Koalition um Grundsatzfragen.
Im 21. Jahrhundert geht es um die intelligente Nutzung knapper Ressourcen, den Schutz der Erdatmosphäre und um Zukunftstechnologien wie die Erneuerbaren Energien. Verschwenderische, hoch subventionierte und riskante Großtechnologien bieten keine Perspektive. Der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine war nur das Vorspiel zu den großen Energiekonflikten, die die nächsten Jahrzehnte prägen werden. Wer klug ist, der diversifiziert seine Bezugsquellen, spart Energie und sattelt zügig auf erneuerbare Energiequellen um.
( Pressemitteilung Nr. 006/2006 der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen )
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