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NRW-Grüne stehen zu Rot-Grün - aber ungebunden im Kommunalwahlkampf
vom 16.12.2003
Mülheim/Ruhr (dpa/lnw). Die Grünen wollen die Koalition mit der SPD in Nordrhein-Westfalen bis 2005 einhalten, aber ohne Koalitionsaussagen in den Kommunalwahlkampf 2004 gehen. "Wir gehen bündnisoffen in diesen Wahlkampf", erklärten die Landesvorsitzenden Britta Haßelmann und Frithjof Schmidt am Sonntag bei einem kleinen Parteitag in Mülheim an der Ruhr. Vor Ort wollten die Grünen mit dem Partner Mehrheiten bilden, mit dem grüne Vorstellungen am besten zu realisieren seien. Das schließe das Werben für die Fortsetzung funktionierender lokaler Allianzen ein. Gewählt wird am 26. September 2004.
Zugleich machten die Grünen deutlich, dass sie zu der Landeskoalition auf der Grundlage des Koalitionsvertrages und des im Sommer vereinbarten Düsseldorf Signales stehen wollen. In den Kommunalwahlkampf wollen die Grünen mit den Themen Verbraucherschutz, Frauenpolitik, Antikorruption und Stadtentwicklung ziehen. Unter dem Leitspruch "Grün für alle Fälle" haben sie sich als Ziel das Ergebnis von 1994 gesetzt, als sie 10,2 Prozent der Stimmen erzielt hatten.
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